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Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs : warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen
Sieberer, Ulrich (2023): Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs : warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen, in: Zeitschrift für Parteienwissenschaften : MIP, Düsseldorf: Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung, Jg. 2023, Nr. 2–Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie, S. 247–252, doi: 10.24338/mip-2023247-252.
Faculty/Chair:
Author:
Title of the Journal:
Zeitschrift für Parteienwissenschaften : MIP
ISSN:
2628-3778
2628-376X
Publisher Information:
Year of publication:
2023
Volume:
2023
Issue:
2 - Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie
Pages:
Series ; Volume:
Language:
German
Abstract:
Entscheidungen von politischen Akteuren „in eigener Sache“ werden in Öffentlichkeit und Wissenschaft zu Recht kritisch betrachtet. Führen diese nicht zwangsläufig dazu, dass politische Parteien eigene Interessen verfolgen und damit Gemeinwohlüberlegungen auf der Strecke bleiben? Diese Frage stellt sich besonders bei Themen wie der Parteienfinanzierung, in denen Parteien gemeinsame Interessen haben und diese im Sinne einer Kartelllogik auf Kosten der Gesamtgesellschaft durchsetzen können. Ohne die Relevanz dieser Problematik abzustreiten, argumentiert dieser Beitrag, dass Entscheidungen in eigener Sache weniger problematisch sein können, wenn sie dem politischen Wettbewerb unterworfen sind und illustriert diese Logik am Fall parlamentarischer Geschäftsordnungsreformen, die Minderheitenrechte im Parlament verändern.
GND Keywords: ; ; ; ; ;
Parlament
Politische Stabilität
Mehrheitsentscheidung
Geschäftsordnung
Parteienwettbewerb
Minderheitsrecht
Keywords: ; ; ;
Parlamentarische Regeln
Minderheitenrechte
Institutionenwandel
politischer Wettbewerb
DDC Classification:
RVK Classification:
International Distribution:
Yes:
Open Access Journal:
Yes:
Type:
Article
Activation date:
July 18, 2024
Versioning
Question on publication
Permalink
https://fis.uni-bamberg.de/handle/uniba/96519