Acronym
Wahlprogramme BTW 2021
Description
Die Covid-19 Pandemie hat seit Langem bestehende Schwachstellen und Innovationsdefizite in der Infrastruktur Deutschlands verdeutlicht, die sich im globalen wirtschaftlichen Wettbewerb zunehmend als Standortnachteil auswirken und regional wie sozial zu Disparitäten führen können. Der im Vergleich der OECD-Staaten nur mittelmäßige Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Beispiel für diese Beobachtung. Dementsprechend finden sich in den Wahlprogrammen aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien bzw. Fraktionsgemeinschaften mehr oder weniger ausführliche Aussagen über deren digitalisierungspolitische Schwerpunktsetzungen und Ziele für die parlamentarische Arbeit in der 20. Wahlperiode ab 2021.
Empirische Untersuchungen in der Politikwissenschaft zeigen, dass Aussagen in den Wahlprogrammen von Regierungsparteien in ihrer großen Mehrheit in der folgenden Legislaturperiode umgesetzt werden. Deshalb stellen diese einen aussagekräftigen Indikator für die wahrscheinlichen digitalpolitischen Schwerpunkte der nächsten Bundesregierung dar. Deshalb sollen in diesem Kooperationsprojekt der mit dem bidt die digitalpolitischen Aussagen der Parteien dokumentiert und mit einer Mischung traditioneller qualitativer und fortgeschrittener quantitativer Verfahren der politikwissenschaftlichen Textanalyse analysiert werden. Hieraus ergeben sich unter anderem vergleichende Anhaltspunkte zum Stellenwert der Digitalisierungspolitik in den Wahlprogrammen der Parteien, zu ihren inhaltlichen Schwerpunkten, Bewertungen und Lücken sowie zur Verknüpfung der politischen Aussagen in diesem Feld mit allgemeineren Begründungsmustern im Denken der Parteien. Der Vergleich soll sowohl zwischen den Parteien als auch im Zeitverlauf seit der Bundestagswahl 2013 erfolgen.
Area of research
Politikwissenschaft
Keywords
Bundestagswahl 2021, Wahlprogramme, Digitalisierung, Parteien
